In Kooperation mit dem Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRUF) und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie (SW&D) veröffentlicht der Verfassungsblog Beiträge für das dritte Blog-Symposium zum Thema „Wahlprüfung in der Prüfung“.

Nach dem Wahldesaster in der Bundeshauptstadt Berlin am 26. September 2021 gerät das Verfahren in den Fokus, in dem der korrekte Ablauf von Wahlen überprüft und sicher gestellt werden soll. Ist das aktuelle Wahlprüfungsverfahren dieser Erwartung gewachsen?

In diesem Blog-Symposium wird aus rechts- wie politikwissenschaftlicher Sicht ausgelotet, welche Bedeutung der Wahlprüfung für die Infrastruktur der Demokratie zukommt, welche Bedrohungen in der aktuellen Situation von konkreten Ausgestaltungen ausgehen können und welche Optionen bestünden, es zu reformieren.

Eingeleitet wird die Debatte mit den Beiträgen „Alles auf Anfang oder weiter so? Die Wahlprüfung als Demokratietest“ von Sophie Schönberger und „Für ein Update der Wahlprüfung in die Gegenwart“ von Winfried Kluth.
Weitere Impulse folgen in den nächsten Tagen.

Beiträge zum Thema "Wahlprüfung in der Prüfung":

• Alles auf Anfang oder weiter so? Die Wahlprüfung als Demokratietest (Sophie Schönberger)
• Für ein Update der Wahlprüfung in die Gegenwart (Winfried Kluth)
• Nicht so zahnlos, wie es aussieht. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags und seine Möglichkeiten (Daniel Hellmann)
• Warum sich die mehrstufige Wahlprüfung bewährt hat (Frank Bätge)
• Gesätes Misstrauen (Jakob Schemmel)
• Die materiellen Kriterien für Wiederholungswahlen muss das Grundgesetz regeln (Halina Wawzyniak)
• Der Effektivitätsgedanke im Wahlprüfungsverfahren (Jan-Marcel Drossel)
• Wahlprüfungsentscheidungen des Parlaments in eigener Sache? (Laura Jung)
• Bekannt und bewährt (Alexander Brade)
• Not Too Late, but Still Too Little (Anna von Notz)
• Zarte Pflänzchen oder gefährliches Unkraut? (Robert Frau)

Damit geht die Blog-Reihe „Das Recht der demokratischen Willensbildung“ in die nächste Runde!

In Kooperation mit dem PRUF und der SW&D wird der Verfassungsblog im Laufe der nächsten Monate immer wieder Beiträge im Rahmen von Blog-Symposien zu ausgewählten Themen veröffentlichen, damit die Bedeutung von Parlamenten, freien Wahlen und Parteien als grundlegende Mechanismen der demokratischen Willensbildung wieder vermehrt in den Fokus von Diskursen der Rechts- und Politikwissenschaften gelangt.

Über weitere Themen der folgenden Blog-Symposien halten wir Sie hier auf dem Laufenden.